NOTES D’ARRÊT · ÉTUDES · CONCLUSIONS
Varia
Derniers articles publiés, commentaires de jurisprudence et travaux doctrinaux, etc.
La Revue générale du droit accueille dans cette rubrique des contributions libres, qui ne s’inscrivent pas dans un dossier thématique ou un numéro spécial. Articles de fond, études, notes d’arrêts ou réflexions doctrinales, ces publications témoignent de la diversité des questions abordées par la revue et de la richesse des approches qui s’y rencontrent — droit public, droit privé, droit comparé, théorie et histoire du droit.
Soumis comme l’ensemble des contributions au regard du comité de rédaction, ces textes offrent à leurs auteurs un espace de publication ouvert et à leurs lecteurs un aperçu vivant de la recherche juridique contemporaine.
III. Verfassungsintegration durch das Prinzip der Unteilbarkeit: Die Unteilbarkeit als DNA der Verfassung
III. Verfassungsintegration durch das Prinzip der Unteilbarkeit: Die Unteilbarkeit als DNA der Verfassung [001] Neben der Integration aufgrund des Inhalts des Unteilbarkeitsprinzips [002] kann vom Unteilbarkeitsprinzip auch durch die sog. Verfassungsintegration ein…
II. Integration als Ziel des Unteilbarkeitsprinzips
Vor allem Lemaire und Daly sprechen von der Symbolik des Unteilbarkeitsprinzips. [001] Sie grenzen diese gerade von der normativen Wertung des Unteilbarkeitsprinzips ab. Es ist jedoch nicht zu vernachlässigen, dass das Prinzip der Unteilbarkeit es sich zum normativen…
I. Zwei Integrationsdimensionen des Unteilbarkeitsprinzips
Besonders beim Unteilbarkeitsprinzip drängt sich eine integrative Funktion des Begriffs auf. Denn sein Ziel ist es nach wie vor, die Einheit der französischen Gesellschaf im Sinne des Einheitsstaats herbeizuführen (1.). [01] Auch wenn seine integrative Funktion in der…
VII. Zwischenergebnis: die verbleibende normative Bedeutung der Unteilbarkeit
Der normative Gehalt des Unteilbarkeitsprinzips – das bedeutet der tatsächlich durchsetzbare Regelungsgehalt des Verfassungsprinzips [01] – ist sehr begrenzt. Positiv formuliert gelten somit noch folgende Rechtsgehalte des Prinzips der Unteilbarkeit: Hinsichtlich. der…
V. Ausgangspunkt: Dezentralisierungsbestrebungen als Ausgangspunkt für normative Abweichungen durch Exekutivhandeln in den Gebietskörperschaften
In allen drei Teilbereichen der Unteilbarkeit (der des Staatsgebiets, der Staatsgewalt sowie des Staatsvolks), sind Begrenzungen zu finden, die auf die Dezentralisierung zurückzuführen sind. [01] Es kann sogar festgestellt werden, dass diese unter den Abweichungen vom…
IV. Zusammenspiel mit anderen Verfassungsprinzipien
In der Rechtsprechung des Conseil constitutionnel spätestens seit dem Urteil zum Status von Korsika wird deutlich, dass das Unteilbarkeitsprinzip gehäuft in Zusammenhang mit anderen, benachbarten Prinzipien in Bezug genommen wird. [001] Dieser Umstand wird als…
III. Vorfrage: Anknüpfungspunkt der Unteilbarkeit aus rechtsvergleichender Perspektive – Republik, Staat, Nation, Staatsgewalt
Beim Versuch den Begriff der Unteilbarkeit in der V. Republik zu definieren, muss zunächst geklärt werden, was eigentlich unteilbar ist. Hier lässt sich auf den ersten Blick keine klare Antwort finden. Aus deutscher rechtsvergleichender Perspektive erscheint der oft…
II. „Mythos“ einer normativen Wirkkraft der Unteilbarkeit: Frankreich zwischen Einheits- und Föderalstaat
II. „Mythos“ [01] einer normativen Wirkkraft der Unteilbarkeit: Frankreich zwischen Einheits- und Föderalstaat Die Beobachtung, dass das Unteilbarkeitsprinzip in der V. Republik eine geringfügige Bedeutung innehat, findet Anklang in der Literatur (1.). Dies wirft…
I. Normative Funktion der Verfassungsprinzipien
Welche Funktion ein Verfassungsprinzip innehat, kann sich daraus ergeben, welche Funktion eine Verfassung selbst erfüllt. Von der abstrakten Funktion der französischen Verfassung kann im Sinne eines argumentum a maiore ad minus auf die potenzielle Funktion des…
