Verfassungen haben verschiedene Funktionen. Die bereits behandelte normative Funktion einer Verfassung regelt und ordnet die staatliche Gewalt und enthält rechtlich durchsetzbare Bestimmungen. ((Vgl. Gliederungspunkt B., I., 1.)) Sofern eine Vorschrift aber nicht mehr durchsetzbar ist (oder ihre inhaltliche Aushöhlung zeitlich absehbar ist) ((Zur Veränderbarkeit des … [Read more...]
V. Stärkung eines republikanischen Prinzips im Kaiserreich? – Napoleon und die Einheit der Republik
Bereits nach sieben Jahren scheitert die Republik mitsamt ihren Prinzipien (25. September 1792 – 9. November 1799 ((Debbasch, Le principe révolutionnaire d'unité et d'indivisibilité de la République, 1988, S. 380.))). Während des anschließenden Kaiserreichs (1804-1814/15 ((Vgl. Zieseniss in Le Bourhis (Hrsg.), The Age of Napoleon, 1989, S. 1 (17ff.).))) wurde die Republik … [Read more...]
Résumé : Indivisibilité dans la constitution de la Vème République – Vers un fédéralisme français
A. Point de départ et méthodologie Depuis le début de la Vème République, un fédéralisme se manifeste dans l'État constitutionnel français. ((Cf. F. Faberon Revue française de droit constitutionnel 2015 (53); Michalon Revue du Droit Public 1982 (623ff.); Carrier/Barillé Revue interdisciplinaire d'études juridiques 2021, 327 (346); Heraud dans Moderne (éd.), La nouvelle … [Read more...]
IV. Republikanische Unteilbarkeit: Unteilbarkeit als „Essenz der republikanischen Verfassung“
IV. Republikanische Unteilbarkeit: Unteilbarkeit als „Essenz derrepublikanischen Verfassung“ ((F. Lemaire, Le principe d'indivisibilité de la République, 2010, S. 43.)) Auch wenn der Ursprung der Prinzipien von Einheit und Unteilbarkeit in der Monarchie liegt und dies auch in der ersten Verfassung von 1791 verankert wurde, wurden die Begriffe durch die Revolution überformt. … [Read more...]
VII. Zwischenergebnis: der Status quo vor der Verfassung von 1958
Betrachtet man die zahlreichen Regierungsumbrüche und die damit einhergehenden Veränderungen in der Geschichte des französischen Staats, lässt sich demnach feststellen, dass dieses zwar inhaltlich einem starken Wandel unterlegen ist, aber dennoch als DNA des französischen Staats bezeichnet werden kann. ((Faure, Revue Française de Droit Administratif 2019, 937 (937); auch … [Read more...]
III. Wandel der Unteilbarkeit durch die Revolution und die konstitutionelle Monarchie: Verfestigung eines Zentralismusgedankens
Zwischen den Begriffen der Nation und der Republik besteht ein enger Zusammenhang. Ist die Nation Trägerin der Staatsgewalt, kann dies im Grunde nicht mehr für den König gelten. Statt einer Monarchie könnte also von einer Republik gesprochen werden. Dennoch kannte Frankreich zwischen September 1791 und September 1792 eine konstitutionelle Monarchie, in der versucht wurde die … [Read more...]
II. Weiterentwicklung der Unteilbarkeit im 16. Jahrhundert: Unteilbarkeit der Krone und Zentralismus
In etwa zeitgleich mit dem Auftauchen des Begriffs der Staatsgewalt (souveraineté) ((Lemaire führt hierzu aus, dass der Begriff wohl schon im Mittelalter existiert habe, jedoch in einer stärker etymologischen Beschreibung des „Souveräns", vgl. F. Lemaire, Le principe d'indivisibilité de la République, 2010, S. 29.)) gewann auch der Begriff der Unteilbarkeit im politischen … [Read more...]
I. Ursprung der Unteilbarkeit von der Antike bis ins Mittelalter: Vereinbarkeit von (Rechts-) Pluralismus und Unteilbarkeit
Zwar wurde das Unteilbarkeitsprinzip im Jahr 1791 erstmals in einem französischen Verfassungstext verschriftlicht, das Prinzip taucht jedoch schon sehr viel länger als Teil der politischen Ordnung Frankreichs auf. Erste Reflexionen zum Unteilbarkeitsprinzip bezogen auf die politische Organisation eines Landes entstanden bereits bei den Philosophen Griechenlands und wurden … [Read more...]
